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Apple startet Kamerafahrten

29. Juli 2019

Apple startet die Aufzeichnung von Straßen- und Hausaufnahmen in Deutschland. Ab dem 29.Juli 2019 werden Fahrzeuge von Apple, die mit Sensoren und Kameras ausgerüstet sind, auf öffentlichen Straßen in Deutschland unterwegs sein. Betroffene Bürger können ihr Recht auf Widerspruch gegen die Aufnahmen ausüben.

Apple startet die Aufzeichnung von Straßen-und Hausaufnahmen in Deutschland. Ab dem 29.Juli 2019 werden Fahrzeuge von Apple, die mit Sensoren und Kameras ausgerüstet sind, auf öffentlichen Straßen in Deutschland unterwegs sein. BetroffeneBürger können ihr Recht auf Widerspruch gegen die Aufnahmen ausüben.

Sollte jemanden in den nächsten Wochen ein Fahrzeug auffallen, das Kameras und sonstige Gerätschaften auf dem Dach montiert hat und bei gutem Wetter auf öffentlichen Straßen unterwegs ist, dann dürfte dies sehr wahrscheinlich zur Fahrzeugflotte des Unternehmens Apple gehören.

Erstellung von Kartenmaterial für eigene Dienste

Apple hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) darüber informiert, dass eine aus ungefähr 80 Fahrzeugen bestehende Fahrzeugflotte, von denen sich einige noch in Spanien befinden, in den nächsten Wochen deutsche Städte und Gemeinden befahren werden. Primäres Ziel der Aufnahmen sei laut Apple, das eigene Kartenmaterial zu verbessern,um damit die eigenen Dienste mit präziseren Informationenzu versorgen. Apple hat uns im Vorfeld als für Apple in Deutschland zuständige Aufsichtsbehörde informiert und das datenschutzrechtliche Konzept zu den Fahrzeugaufnahmen vorgestellt.

In Deutschland kein „Look Around“

Apple wird diese Aufnahmen für seine eigenen Dienste, wie Apple Maps, beispielsweise zur verbesserten Navigation nutzen. Momentan besteht deswegen kein Anlass zur Sorge (oder auch als Chance), dass die eigene Häuserfront plötzlich auf den digitalen Kartendiensten von Apple angezeigt wird. Anders als bei dem Dienst „Google Street View“ plant Apple in Deutschland momentan nicht, den Dienst Look Around, für den die Aufnahmen auch geeignet wären, in Deutschland einzusetzen. „Sollte dies sich in Zukunft ändern, dann müsste neben einer transparenten und rechtzeitigen Information auch eine leicht zugängliche Widerspruchsmöglichkeit von Apple, wie Google dies für den Dienst Street View angeboten und ungesetzt hat, bereit gestellt werden“, so Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht.

Verpixelung von Personen und Kennzeichen

Apple hat erklärt, dass Gesichter und Kennzeichen vor einer weiteren Bearbeitung verpixelt werden. Der Datenschutz durch Technikgestaltung, der durch die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auch für solche Fälle verbindlich gefordert wird, soll die Risiken einer Verarbeitung personenbezogener Daten senken. So sind laut dem Konzept, das Apple dem BayLDA vorgestellt hat,dann in fast allen Fällen keine Personen direkt zu erkennen und damit nicht unmittelbar zu identifizieren.

Informationen zum Datenschutz

Die DS-GVO verlangt, dass die betroffenen Personen umfassend über die Datenverarbeitung informiert werden. Dazu gehören u.a. Angaben zur Rechtsgrundlage, zu Empfängern der Daten, Rechte der betroffenen Personen wie z.B. Löschung, Auskunft, Widerspruch und dem Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.

Widerspruchsmöglichkeit durch Betroffene

Apple hat uns gegenüber erklärt, dass jeder Bürger die Möglichkeit hat,sich an Apple zu wenden und eine Verpixelung der eigenen Häuserfront zu verlangen. Informationen, welche Kontaktmöglichkeiten Apple anbietet und wann welche Städte oder Regionen von den Apple-Fahrzeugen bereist werden, finden sich auf der Webseite des BayLDA unter www.lda.bayern.de/apple-kamerafahrten.

Zuständige Aufsichtsbehörde

Da der Sitz der europäischen Hauptniederlassung in Irland ist, ist die irische Aufsichtsbehörde federführend für die Datenverarbeitung durch Apple in Europa zuständig. Das BayLDA nimmt alle Beschwerden aus Deutschland entgegen und leitet sie an die irische Aufsichtsbehörde weiter.

„Wir finden es gut, dass Apple sich rechtzeitig vor Beginn dieser Fahrten an uns gewandt, sich datenschutzrechtlich hat beraten lassen und das Konzept der Aufnahmen durch die Fahrzeuge vorgestellt hat. Wir erwarten von einem Unternehmen wie Apple, dass es die datenschutzrechtlichen Vorgaben bei der Aufzeichnung dieser Kamera-und Sensoraufnahmen einhält und den Schutz der personenbezogenen Daten sicherstellt“ so Thomas Kranig, Präsident des BayLDA.

(Quelle: Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, Pressemitteilung vom 29. Juli 2019, https://www.lda.bayern.de/media/pm/pm2019_9.pdf)

Quelle: https://svdd.de/mitteilung/Apple_startet_Kamerafahrten

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